Die Lockerungen ab 10. Juni 2021

Ausblick: Weitere Lockerungen ab 1. Juli 2021

Ab 1. Juli 2021 sollen weitere Bereiche gelockert werden. Insbesondre fällt die Abstands-, Quadratmeter und Maskenpflicht. Es bleiben nur mehr folgende Regeln bestehen:

  • Meldepflicht für Zusammenkünfte >100 Personen, Bewilligungspflicht >500 Personen
  • 3G-Bestimmung bei Zusammenkünften
  • Maskenpflicht in „Kundenbereichen“ ohne 3G-Überprüfung

Wenn es so weiter geht, fallen am 22. Juli auch diese Einschränkungen und es bleibt nur mehr:

  • „konventioneller“ Mund-Nasen-Schutz in Öffis sowie in Geschäften des täglichen Bedarfs.

Seit 10. Juni gilt in ganz Österreich die Covid-19-Öffnungsverordnung in der hier verlinkten Fassung. Mit ihnen wird annähernd „Vor-Corona“-Arbeit in Beratung, Coaching und Training möglich.

Das Ministerium hat die Tradition fortgesetzt, schwer entwirrbare juristische Girlanden zu produzieren – so enthält zum Beispiel der §13 Abs.10 Z.10 eine bedingte Ausnahme der Gültigkeit von mehreren Absätzen des §13, jedoch eine sinngemäße Hereinnahme von drei Ziffern, die gerade ausgenommen wurden, von denen wiederum eine Ziffer aus anderen Gründen wieder herausgenommen werden dürfen. Die Autor:innen sollten verpflichtet werden, die Verordnung jenen zu erklären, die sie vollziehen müssen.

Wie dem auch sei, folgende Regeln gelten:

Begriffsdefinitionen

  • Unter „3G“ ist zu verstehen: geimpft, genesen oder getestet, und zwar genau:
    • Antigentest: vor maximal 48 Stunden; PCR-Test: vor maximal 72 Stunden
    • Geimpft: vor mehr als 3 Wochen nach Erstimpfung oder ab der Zweitimpfung
    • Genesen vor maximal 6 Monaten (Nachweis: Arztbestätigung, Absonderungsbescheid, maximal 3 Monate alter Antikörpertest oder Eintrag im „Grünen Pass“)
    • Ein Antigentest darf auch unter Aufsicht des Veranstalters vor Ort gemacht werden.
  • Eine „Maske“ muss eine FFP2-Maske sein (es gibt aber Ausnahmen, wo eine „normale“ reicht.

Ort der beruflichen Tätigkeit

… ist für uns das Büro mit Kolleginnen und Kollegen. Hier gilt:

  • 1 Meter Mindestabstand
  • eine normale Maske oder andere geeignete Schutzmaßnahmen (z.B. Separate Räume, Trennwände, …).
  • 3G-Nachweis ist nötig für Lehrende, in der Lagerlogistik, im unmittelbaren Kundenkontakt oder Parteienverkehr.

Kund:innenbereiche

… (also: unsere Büros und Praxisräume) sind offen, mit folgenden Einschränkungen:

  • 1 Meter Mindestabstand (Ausnahme: gemeinsamer Haushalt)
  • Maskenpflicht in geschlossenen Räumen
  • 10 Quadratmeter pro Kund:in; bei weniger Quadratmetern nur ein Kunde.
  • 3G des Personals; 3G des Kunden ist nicht notwendig.

Allerdings ist jedes Treffen (auch von nur zwei Personen) auch ein „Zusammentreffen“ nach §13, und diese Regeln sind weniger streng – siehe dort.

Zusammenkünfte

… sind alles, wo „eine größere Anzahl von Menschen zusammen kommen“. Was immer man darunter genau verstehen darf – so steht es im Epidemiegesetz. Lesen Sie diese Einschränkungen kumulativ, das heißt: Schauen Sie von oben nach unten, was für Sie zutrifft. Je weiter Sie „nach unten“ in der Liste müssen, umso mehr Einschränkungen gelten für Sie:

  1. Für „Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind“ gelten keine Einschränkungen (§13 Abs.10 Z4).
  2. Bis zu 8 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 16 Personen im Freien (plus minderjährige Kinder) dürfen sich ohne weitere Einschränkungen treffen (§13 Abs.2 Z1, §13 Abs.2 Z2).
    1. An öffentlichen Orten gilt 1 Meter Mindestabstand.
  3. Bei Organen juristischer Personen und nach Arbeitsverfassungsgesetz (Betriebsratssitzungen, Betriebsversammlungen u.a.) gilt (egal welche Teilnehmendenzahl; §13 Abs.10 Z7, Abs. 3 Z.5, Abs. 6) …
    1. 1 Meter Mindestabstand
    2. Maskenpflicht in geschlossenen Räumen
  4. Bei beruflichen Aus- und Fortbildungen (egal welche Teilnehmendenzahl; §13 Abs.10 Z10, Abs. 2 Z.2, Abs. 3 Z.5, Abs. 6) gilt zusätzlich…
    1. 3G und
    2. Maskenpflicht, außer, wenn „auf Grund der Eigenart“ der Bildungsmaßnahme der Mindestabstand oder das Tragen einer Maske nicht eingehalten werden kann. In diesem Fall müssen „sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimieren“
  5. Bei 9-16 Personen in geschlossenen Räumen gilt zusätzlich…
    1. 1 Meter Mindestabstand (außer im privaten Wohnbereich; §13 Abs.3Z4, §13 Abs.4Z5).
    2. 3G-Nachweis (geimpft, getestet, genesen)
    3. Sperrstunde 24-5 Uhr.
    4. Kein Ausschank; im Freien gelten die Gastgewerberegeln.
  6. Bei 17-50 Personen gilt zusätzlich…
    1. Anzeigepflicht eine Woche vorher bei der Bezirksverwaltungsbehörde (§13 Abs.3Z1, Abs.4Z2)
  7. Bei 51-1.500 Personen in geschlossenen Räumen und 51-3.000 Personen im Freien gilt zusätzlich…
    • Nur mit zugewiesenen Sitzplätzen, die zwischen den Gruppen aus gemeinsamem Haushalt entweder >1m Platz lassen oder bei fixen Sitzreihen 75% der Sitzplatzkapazität belegen (§14 Abs.4Z5).
    • Genehmigungspflicht (3 Wochen Frist; §13 Abs.4Z2)
    • COVID-19-Präventionskonzept ist ausgearbeitet, liegt bei der Veranstaltung vor und wird eingehalten.
    • Ausschank ist erlaubt unter Einhaltung der Gastro-Regeln (§6, §13 Abs.4Z4)

Am gleichen Ort (z.B. Seminarhaus) dürfen auch mehrere Zusammenkünfte stattfinden, wenn sich die Gruppen nicht durchmischen (§13 Abs.6).

Kongresse

… werden auch möglich, mit Regeln wie für Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen.

Beherbung

… (für mehrtägige Veranstaltungen) ist auch wieder möglich.

Gastronomie

… ist nach §6 wieder geöffnet, somit auch Verpflegung in den Pausen, wobei hier verkürzt folgende Regeln gelten:

  • Konsumation nur am (zugewiesenen) Sitzplatz
  • FFP2-Maske außerhalb des zugewiesenen Sitzplatzes
  • Gästegruppen mit maximal vier Personen (indoor) bzw. 10 Personen (outdoor) aus unterschiedlichen Haushalten an gemeinsamen Tisch
  • 2 Meter Abstand zwischen den Tischen
  • Keine Konsumation an Theke, Bar oder Ausgabestellen.
  • SB-Buffets mit Abstand sind erlaubt.

Stand: 16. Mai 2021

Einschätzung der rechtlichen Lage

Zusammentreffen ist wieder möglich, mit bis zu 1.500 Teilnehmenden. Dynamisches Arbeiten in Bewegung ist auch möglich mit bis zu 50 Teilnehmenden.

  • Wir brauchen einen Raum, der ausreichend groß ist, um 1-Meter-Abstand zu ermöglichen.
  • Es gibt eine Reihe von Ausnahmen von der Maskenpflicht (z.B. „zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit“ oder der „Eigenart der Schulung“), und sogar die Möglichkeit des Unterschreitens des Mindestabstandes.

Hier steht die Verordnung im Wortlaut, und hier das Epidemiegesetz im Wortlaut.

… und dann die faktische Lage:

Die Inzidenzen sinken kontinuierlich, die Impfrate steigt. Trotzdem besteht ein geringes Clusterrisiko in geschlossenen Räumen, denn auch Geimpfte und Genesene können sich neu infizieren (wenn sie auch nicht schwer erkranken) und das Virus weitergeben.

Die Ausnahmemöglichkeiten von Abstand und Maske sind relativ großzügig und erlauben mit ein wenig Phantasie praktisch alles, was vor der Pandemie in Gruppen möglich war. Es wird also durchaus sinnvoll sein, diese Ausnahmeregelungen sehr vorsichtig zu nützen.

Bei mir können Sie maximal sicher sein:

  • Wir haben ein COVID-19-Maßnahmenkonzept, das für maximale Sicherheit sorgt (mehr Infos). Teil dessen sind überprüfte Tests vor Ort und die Stadthallen-Teststraße in 5 Minuten Entfernung. Wenn möglich, sind wir PCR-getestet.
  • Mittlerweile sind Sie wieder in allen Gruppengrößen bei mir willkommen – wir sorgen gemeinsam um den richtigen Rahmen.

Ausblick auf 1. Juli

Die Verordnung gilt nur bis zum 30. Juni. Es wird also ab 1. Juli weitere Regelungen geben – vermutlich Lockerungen. Welche genau, steht noch in den Sternen.

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